§ 1 Geltungsbereich

(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die unsere Kunden über den Onlineshop von Forest Tec, Inhaber Thomas Hoppe, Bad Lausicker Str. 65, 04680 Colditz, abgeben.

(2) Unsere Angebote über den Onlineshop richten sich ausschließlich an Unternehmer. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen. Selbst wenn wir auf ein Schreiben Bezug nehmen, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

(4) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von maßgebend.

(5) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Nutzung unseres Onlineshops, insbesondere die Abgabe einer Bestellung, ist lediglich registrierten Kunden möglich. Hierfür muss sich der Kunde über unser Kontaktformular registrieren und unter Angabe seiner Daten ein Kundenkonto eröffnen. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Etwaige Eingabefehler bei der Registrierung kann der Kunde jederzeit innerhalb des Formulars erkennen und direkt in den betroffenen Eingabefeldern oder durch Anklicken des Buttons „zurücksetzen“ korrigieren. Nach dem Zugang der Registrierung werden die angegebenen Daten von uns auf Ihre Vollständigkeit und Plausibilität überprüft. Dabei überprüfen wir insbesondere, ob der potentielle Kunde tatsächlich Unternehmer ist. Sind die Angaben aus unserer Sicht korrekt und bestehen keine sonstigen Bedenken, schalten wir den Zugang des Kunden frei und benachrichtigen ihn hierüber per E-Mail. Gleichzeitig erhält der Kunde von uns seine Zugangsdaten für den Onlineshop bestehend aus Benutzernamen und Passwort. Mit diesen Daten muss sich der Kunde vor zukünftigen Bestellungen registrieren. Eine Änderung der Zugangsdaten ist über den Login-Bereich jederzeit möglich.

(2) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote kann der Kunde den einzelnen Produktbeschreibungen im Onlineshop entnehmen. Unsere dortigen Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z.B. Farbe, Gewicht, Maße) sowie unsere Darstellungen derselben (z.B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen.

(3) Die in unserem Onlineshop präsentierten Warenangebote sind freibleibend und keine Angebote im Rechtssinne. Durch das Anklicken des Buttons "In den Warenkorb" kann der Kunde die jeweilige Ware in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot dar. Der Kunde kann sich den Warenkorb jederzeit durch Anklicken des Buttons "Zum Warenkorb" oder „jetzt bestellen“ ansehen und die Produkte über den Button „löschen“ wieder aus dem Warenkorb entfernen. Ebenso kann der Kunde die Stückzahl der Waren über den Button „ändern“ korrigieren und über den Button „Aktualisieren“ den Inhalt des Warenkorbs anpassen. Wenn der Kunde die Produkte im Warenkorb kaufen will, muss er den Bestellvorgang mit dem Anklicken des Buttons "Zur Kasse" einleiten.

(4) Vor der Abgabe einer Bestellung wird der Inhalt der Bestellung einschließlich der Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der Kunde kann dort sämtliche Bestelldaten überprüfen und über den jeweiligen Button "zurück" korrigieren. Mit dem Anklicken des Buttons "Angebot anfordern" gibt der Kunde noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab, sondern fordert uns zunächst zur Übermittlung eines konkreten Angebotes unter Angabe des Endpreises einschließlich Liefer- und Versandkosten auf. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Diese E-Mail dient lediglich als Eingangsbestätigung und stellt noch kein Angebot dar.

(5) Das konkrete Angebot übermitteln wir dem Kunden innerhalb von 1 bis 2 Werktagen nach Zugang seiner Bestellung per E-Mail. Vorbehaltlich eines Zwischenverkaufs kann der Kunde dieses Angebot innerhalb von 14 Tagen nach Zugang schriftlich, per Fax oder per E-Mail annehmen. Mit rechtzeitigem Zugang der Annahmeerklärung des Kunden kommt der Kaufvertrag zustande. Im Anschluss hieran erhält der Kunde von uns seine Rechnung.

(6) Vor Abschluss des Bestellvorganges wird der Kunde darauf hingewiesen, dass dem Vertragsschluss diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde liegen. Mit dem Anklicken des Buttons "Angebot anfordern" bestätigt der Kunde gleichzeitig, dass er mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden ist. Des Weiteren besteht die Möglichkeit, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen als PDF-Datei aufzurufen und abzuspeichern bzw. auszudrucken. Den Inhalt seiner Bestellung kann der Kunde unmittelbar nach der Abgabe seiner Bestellung ausdrucken. Ein Speichern ist über die automatische Zugangsbestätigung per E-Mail möglich, indem diese über das E-Mail-Programm des Kunden abgespeichert wird. Des Weiteren kann der Kunde das von uns per PDF-Datei übermittelte Angebot auf einem dauerhaften Datenträger abspeichern. Der Vertragstext (die Angebotsdaten) wird auf unseren internen Systemen gespeichert und kann nach Abschluss der Bestellung vom Kunden über den Login-Bereich eingesehen werden.

(7) Soweit in unserem Onlineshop Waren, insbesondere Maschinen, präsentiert werden, bei denen kein Preis angegeben sowie der Hinweis enthalten ist, dass diese im Kundenauftrag angeboten und verkauft werden, sind wir lediglich vermittelnd zwischen Eigentümer und Kunden tätig. Der Kaufvertrag wird in diesem Falle ausschließlich zwischen dem Eigentümer der Maschine und dem Kunden außerhalb unseres Onlineshops abgeschlossen. Zwischen uns und dem Kunden kommt in diesem Fall lediglich ein unentgeltlicher Dienstleistungsvertrag über die Vermittlung des Kaufvertrages der jeweiligen Ware mit dem Eigentümer der zustande.

§ 3 Preise, Fälligkeit, Zahlung

(1) Die Preise gelten für den in unseren Angeboten aufgeführten Leistungs- und Lieferungsumfang. Die Preise verstehen sich in EURO zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer sowie zuzüglich der in unseren Angeboten gesondert ausgewiesenen Transportkosten. Soweit die Ware in das Ausland zu liefern ist, hat der Kunde für die Zollformalitäten zu sorgen, insbesondere auch weitere Zölle, Steuern oder Abgaben zu tragen. Diese sind, soweit nicht anders ausdrücklich ausgewiesen oder vereinbart, im Preis nicht enthalten.

(2) Vorbehaltlich einer anders lautenden Vereinbarung mit dem Kunden erfolgt die Zahlung per Vorkasse durch Banküberweisung. Hierzu erhält der Kunde nach Vertragsschluss von uns eine Rechnung, in der unter anderem unsere Bankverbindung genannt ist. Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig und spätestens binnen 10 Tagen nach Rechnungszugang auf das angegebene Konto zu überweisen. Maßgebend für das Datum der Zahlung ist der Zahlungseingang auf unserem Konto. Der Versand der Ware erfolgt nach Zahlungseingang.

(3) Mit Ablauf vorstehender Zahlungsfrist kommt der Kunde in Verzug. Der Rechnungsbetrag ist während des Verzugs zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens vor. Gegenüber Kaufleuten bleibt unser Anspruch auf den kaufmännischen Fälligkeitszins (§ 353 HGB) unberührt.

(4) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zu. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruht, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Jeweils unberührt bleiben zudem die Gegenrechte des Kunden bei Mängeln der Lieferung.

§ 4 Lieferung und Lieferfrist

(1) Die Lieferung erfolgt ab Lager, wo auch der Erfüllungsort ist. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht spätestens mit der Übergabe der Ware (wobei der Beginn des Verladevorgangs maßgeblich ist) an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Dritten auf den Kunden über.

(2) Die Lieferfrist wird individuell vereinbart bzw. von uns im Angebot angegeben. Sofern dies nicht der Fall ist, beträgt die Lieferfrist ca. 3 bis 5 Werktage ab Zahlungseingang.

(3) Sofern wir verbindliche Lieferfristen aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können (Nichtverfügbarkeit der Leistung), werden wir den Kunden hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig die voraussichtliche, neue Lieferfrist mitteilen. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden werden wir unverzüglich erstatten. Als Fall der Nichtverfügbarkeit der Leistung in diesem Sinne gilt insbesondere der Fall, dass wir von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werden.

§ 5 Gewährleistung

(1) Für die Rechte des Kunden bei Sach- und Rechtsmängeln (einschließlich Falsch- und Minderlieferung) gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften, soweit im nachfolgenden nichts anderes bestimmt ist.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, setzen die Mängelansprüche des Kunden voraus, dass er seinen gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen ist. Zeigt sich bei der Untersuchung oder später ein Mangel, so ist uns hiervon unverzüglich schriftlich Anzeige zu machen. Als unverzüglich gilt die Anzeige, wenn sie innerhalb von zwei Wochen erfolgt. Unabhängig von dieser Untersuchungs- und Rügepflicht hat der Kunde offensichtliche Mängel (einschließlich Falsch- und Minderlieferung) innerhalb von zwei Wochen ab Lieferung schriftlich anzuzeigen. Versäumt der Kunde die ordnungsgemäße Untersuchung und/oder Mängelanzeige, ist unsere Haftung für den nicht angezeigten Mangel ausgeschlossen.

(3) Ist die gelieferte Ware mangelhaft, kann der Kunde in erster Linie Nacherfüllung verlangen kann. Das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung (Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache) steht uns zu. Der Kunde hat uns die zur geschuldeten Nacherfüllung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, insbesondere die beanstandete Ware zu Prüfungszwecken zu übergeben. Im Falle der Ersatzlieferung hat uns der Kunde die mangelhafte Ware nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzugeben. Die Nacherfüllung beinhaltet weder den Ausbau der mangelhaften Sache noch den erneuten Einbau, wenn wir ursprünglich nicht zum Einbau verpflichtet waren. Die zum Zweck der Prüfung und Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten (nicht: Ausbau- und Einbaukosten), tragen wir, wenn tatsächlich ein Mangel vorliegt. Stellt sich jedoch ein Mangelbeseitigungsverlangen des Kunden als unberechtigt heraus, können wir die hieraus entstandenen Kosten vom Kunden ersetzt verlangen.

(4) Wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder eine für die Nacherfüllung vom Kunden zu setzende angemessene Frist erfolglos abgelaufen oder nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist, kann der Kunde vom Kaufvertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Bei einem unerheblichen Mangel besteht jedoch kein Rücktrittsrecht. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz bzw. Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nur nach Maßgabe von § 6 und sind im Übrigen ausgeschlossen.

(5) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen und -rechten für die gelieferte Ware beträgt im Falle von neuen Sachen 1 Jahr ab Ablieferung. Abweichend gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen für Schadensersatzansprüche wegen eines Schadens aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Ansprüche wegen sonstiger Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen. Gleiches gilt für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz oder im Falle einer von uns übernommenen Garantie.

(6) Für die Lieferung gebrauchter Sachen bestehen keine Gewährleistungsansprüche. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, für welche uneingeschränkt die gesetzlichen Vorschriften ebenso gelten wie für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Falle einer von uns übernommenen Beschaffenheitsgarantie.